Ratssitzung: Bürgermeister und Kämmerer stellten Haushaltsplan 2023 vor

In der letzten Sitzung des Dormagener Stadtrats in diesem Jahr haben Bürgermeister Erik Lierenfeld und Stadtkämmerer Dr. Torsten Spillmann die Pläne für den Haushalt 2023 präsentiert. Beide betonten angesichts der Poly-Krise bestehend aus Corona, Flüchtlingsbewegung und Energiekrise die dramatische finanzielle Situation der Stadt Dormagen. Zwar weist der Entwurf ein positives Ergebnis in Höhe von 470.000 Euro aus, allerdings nur, weil Mehrausgaben in Höhe von rund 17,4 Millionen Euro aufgrund der gesetzlichen Grundlage der NRW-Landesregierung nicht im Haushalt berücksichtigt und in eine Nebenrechnung geschrieben werden. Nach den Haushaltsberatungen ist die Verabschiedung des Haushalts für die Ratssitzung Ende März 2023 vorgesehen.

Darüber hinaus diskutierten die Ratsmitglieder eine städtische Übernahme der Römer Therme, die aufgrund der gestiegenen Energiepreise nicht mehr vom TSV Bayer Dormagen betrieben werden kann. Mit Mehrheit stimmte der Rat dafür, dass die Stadt das Freibad zum 1. März 2023 übernehmen soll. Der Betrieb der Römer Therme soll mindestens im Zeitraum März bis September sichergestellt werden. Für eine mögliche Nutzung in den darauffolgenden Wintermonaten wird ein tragfähiges wirtschaftliches Konzept erarbeitet, möglichst unter Berücksichtigung erneuerbarer Energien. Ziel soll perspektivisch sein, die Römer Therme nach Möglichkeit im Rahmen eines Ganzjahresbetriebes weiterhin wie im bisherigen Nutzungsumfang zu betreiben. Alternativ soll aufgrund der potentiell hohen zusätzlichen finanziellen Belastung durch einen Ganzjahresbetrieb auch die Möglichkeit geprüft werden, ob es als reines Freibad ausschließlich in den Sommermonaten geführt werden kann.

Weiterhin beschlossen die Mitglieder des größten politischen Gremiums in Dormagen, dass die Tannenbusch-Schule in Delhoven am jetzigen Standort neu gebaut werden soll. Über die zeitliche Reihenfolge wird im Rahmen der Priorisierung der Schulbaumaßnahmen entschieden.

Für großes Interesse sorgte eine Live-Schalte nach Chipata (Sambia). Bürgermeister George Mwanza stellte sich und seine Stadt den Dormagener Politikerinnen und Politikern persönlich vor. Dabei ging er insbesondere auf Chancen und Herausforderungen der Städtepartnerschaft ein. Im Anschluss berichtete Aileen Wichmann, Koordinatorin für kommunale Entwicklungspolitik, von der Delegationsreise in das afrikanische Land im Oktober. Im April 2023 wird eine Delegation aus Chipata in Dormagen zu Gast sein.

Die nächste Ratssitzung findet am 2. Februar 2023 statt.